Berliner Vorschrifteninformationssystem
Rechtsgrundlagen für das Kleingartenwesen:
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Gesetze / Verwaltungsvorschriften
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Kleingartenentwicklungsplan
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Lärmschutz
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Allgemeines
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Vorschriften
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Lärmbelästigung durch Maschinen und Geräte im Freien (Rasenmäher, Laubbläser u.ä.
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Das Verbrennen von Gartenabfällen ist laut Gartenordnung verboten
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Wasserschutz
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Rechtsvorschriften
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Abwasserbeseitigungspflicht §29e Berliner Wassergesetz
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Abfallrecht
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Straßenreinigung
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Naturschutz
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Pflanzenschutz
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Tierschutz
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Bienenschutzverordnung
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Brandschutz
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Leinenzwang
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Gesetz über das Halten und Führen von Hunden in Berlin
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Verordnung zur Bestimmung der gefährlichen Hunde im Sinne des § 5 Absatz 1 Satz 1 des Hundegesetzes
(Gefährliche-Hunde-Verordnung – GefHuVO)Vom 22. August 2016
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Nachbarrecht
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Eichgesetz
Ab dem 01.01.2015 treten das neue Mess- und Eichgesetz1 (MessEG) und die Mess- und Eichverordnung (MessEV) in Kraft
Infoblatt Anzeigepflicht MessEG -
Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg
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Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen
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Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung
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Datenschutz:
Allgemein:Europäisches Recht: -
Bundesrecht:Berliner Recht: